Liebe Mitglieder und Interessenten
Sie haben es wahrscheinlich schon mitbekommen, daß die „Partei der Nichtwähler“ vom Bundeswahlausschuß nicht zur Bundestagswahl zugelasssen wurde.
Während der Bundeswahlausschuß scheintote Parteien wie das Zentrum, die Bayernpartei oder die Statt-Partei großzügig durchgewunken hat oder auch Spaßparteien wie die „Partei“ des Satire-Magazins Titanic oder die „Anarchistische Pogo-Partei“ gnädig akzeptierte, wurde bei der „Partei der Nichtwähler“ auf einmal die Meßlatte ganz hoch angesetzt.
Wir hatten in Nordrhein-Westfalen die erforderlichen 2000 Unterstützer-Unterschriften für unsere Landesliste zusammen, aber das Votum der neun Mitglieder des Bundeswahlausschuß (drei haben sich freundlicherweise enthalten) zählt offensichtlich mehr als die Zustimmung von 2000 Bürgern, die unsere Partei auf den Wahlzetteln sehen wollen.
In dieser negativen Einstellung des von den etablierten Parteien besetzten Ausschuß zur „Partei der Nichtwähler“ kommt sicherlich auch eine eine unbewußte Abwehrhaltung zum Tragen, dieser großen Gruppe von Bürgern, die inzwischen als politisches Problem wahrgenommen werden, nicht auch noch eine Stimme zu geben.
Wir lassen uns von diesem Rückschlag nicht entmutigen. Wir werden weitermachen. Sie werden auf dieser Seite erfahren, wie es weitergeht.
Für diese Wahl beteiligen wir uns an der Aktion „Wahlstreik“ des „Omnibus für Direkte Demokratie“. Wir senden unsere Wahlbenachrichtigungen an die Geschäftsstelle des „Omnibus, wo sie gesammelt und am Wahltag dem Bundestagspräsidenten übergeben werden. Wir setzen damit ein Zeichen, daß wir solange uns an Wahlen nicht beteiligen werden, bis endlich die Parteien eine Kernforderung unseres Grundgesetzes erfüllen, daß nämlich das Volk sich nicht nur in Wahlen, sondern auch in Abstimmungen an der Politik beteiligen kann.
Wir fordern die Einführung von Volksbegehren und Volksabstimmungen auch auf Bundesebene.