ZDF, Berlin Mitte am 19. Mai 2005

 

Wahlen im Revier

Vorentscheidung für Berlin?

Die SPD-Linke fordert von der Bundesregierung radikale sozialpolitische Kurskorrekturen. Dennoch ist Ottmar Schreiner (SPD) zuversichtlich, dass die Regierungskoalition bis 2006 Bestand haben wird.

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler rät seiner Parteichefin Angela Merkel bei "Berlin Mitte" zu einem programmatischen Kurs der Mitte.

Es sei "eine richtige Entscheidung" Merkels gewesen, dass sie den CDU-Finanzexperten Friedrich Merz "in die Wüste geschickt hat".

18.05.2005

Quelle: http://www.zdf.de/

 

Werner Peters



Parteien sind "festgefressen"

Werner Peters, bekennender Nichtwähler, erwartet nicht, dass sich nach einem möglichen Regierungswechsel etwas ändern würde - weder in NRW noch in Berlin.

Die hohe Zahl der Nichtwähler zeige, dass auch die Bürger damit nicht rechneten. Die Parteien hätten sich inzwischen "festgefressen" und seien nicht mehr in der Lage, sich selbst zu reformieren. Die wirtschaftlichen Probleme dieses Landes gebe es bereits seit gut 30 Jahren.

Die Politk hätte dafür immernoch keine Lösungen gefunden. "Wo sind die Konzepte der Parteien?", fragte er. Poltik könnte nur akzeptabler gemacht werden, wenn man die Menschen mehr daran beteilige. Die direkte Demokratie müsse seiner Meinung nach daher dringend ausgeweitet werden.


Die Gäste:

Ottmar Schreiner (SPD)
Heiner Geißler (CDU)
Hans-Hermann Tiedje, Politikberater
Matthias Machnig, Politikberater
Dr. Werner Peters, bekennender Nichtwähler