...damit wählen wieder Sinn macht!

Selbstverständnis der „Partei der Nichtwähler“

Die Partei der Nichtwähler will die Nichtwähler wieder ins politische System zurückholen, aus dem sie sich verabschiedet haben. Entgegen dem Anschein, den der Name vermittelt, hat sie also eine positive Ausrichtung.

Ziel ist, den politisch Frustrierten wieder Hoffnung auf grundlegende Veränderung und Reform der Politik zu geben und ihnen statt des „Neinsagens“ eine Stimme zu geben, indem sie sich für das Reformprogramm der Partei der Nichtwähler aussprechen. Die negative Abkehrhaltung von der Politik soll in ein positives Reformbemühen umgewendet werden.

Stärkung der Demokratie.

Insofern leistet die Partei der Nichtwähler einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie, indem Menschen, die die Hoffnung auf ein sinnvolles politisches Mitgestalten aufgegeben haben, wieder ins System zurückgeholt werden. Es ist gleichzeitig ein Beitrag zur Verhinderung von Links- und/oder Rechtsextremismus.

Die Partei der Nichtwähler ist keine radikale Weltveränderungsbewegung. Das Reformprogramm ist zwar „radikal“ im Sinne des Wortes, dass es an die Wurzeln („radix“) der Probleme unserer Politik geht, aber sie ist nicht, wie die amerikanische „Tea-Party“-Bewegung, ideologisch, realitätsfern und fanatisch. Allerdings bedarf es systemischer Veränderungen, um die Politik wieder glaubhaft und gemeinwohlorientiert zu machen.

Bewusst kein detailliertes Programm.

Die Partei der Nichtwähler ist kompromissbereit und offen zur Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien und deren Vertretern, aber nicht auf der Basis von Koalitionsverträgen, sondern mit Einzelfallentscheidungen für die jeweils beste Lösung

Deshalb hat die Partei der Nichtwähler bewusst kein detailliertes Programm zu politischen Einzelproblemen, sondern ein knappes Grundsatzprogramm, das die ethische Basis festlegt, von der aus die Einzelentscheidungen getroffen werden.

Sprachrohr für Reformbewegungen.

Die Partei der Nichtwähler bietet den vielen politischen Reform-Bewegungen, die sich in der letzten Zeit gebildet haben und die ständig wachsen, aber selbst nicht parlamentarisch-politisch tätig sein wollen, die Möglichkeit, ein Sprachrohr ihrer Interessen im Parlament zu haben.

Insofern hat die Partei der Nichtwähler gegenüber den Hunderten von Reform-Initiativen, -Netzwerken und –Organisationen eine Art Alleinstellungsmerkmal, als sie die direkte parlamentarische Mitwirkung anstrebt, um die Forderungen nach politischen Reformen  durchzusetzen.

Die Partei der Nichtwähler ist keine Partei im üblichen Sinne, sondern eher wie die amerikanischen Parteien eine Plattform für Sympathisanten, die sich mit den Zielen der Partei identifizieren. Es gibt kein Parteibuch, keinen Mitgliedsbeitrag, keinen Mitgliedsausweis. Man kann sich ohne weitere Verpflichtung zu ihr bekennen und auch ohne Begründung sich wieder von ihr lösen.

Wir Nichtwähler sind die stärkste Kraft in Deutschland - wir vereinen nun unsere Stimmen.

Wer hat noch das Gefühl, "dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht" und die gewählten Abgeordneten uns "repräsentieren" anstelle selbstherrlich regieren?

Wo bleibt die "Freiheit des Gewissens" der Abgeordneten, wenn er aus Fraktionszwang die Einheitsmeinung der Partei vertritt - und kurz darauf diese wieder durch Fraktionszwang aus wahltaktischen Gründen im "Salto rückwärts" revidiert?

Und wer glaubt noch, dass der gewählte Abgeordnete dem Wähler gegenüber verantwortlich handelt?

Die Partei der Nichtwähler ist "DIE Alternative zur Stimmenthaltung", weil wir dort anpacken, wo das politische System seit Jahren aus dem Ruder läuft - damit aus Nichtwählern wieder Wähler werden.

Unsere Forderungen.

Abschaffung des Fraktionszwanges. Mehr Kompetenz für den einzelnen Abgeordneten. Der gewählte Volksvertreter ist dem Grundgesetz nach in seiner Entscheidung frei und nur seinem Gewissen verpflichtet. Fraktionszwang bedeutet Diktatur der Machtelite gegenüber dem gewählten Abgeordneten.

Berücksichtigung der Nichtwähler bei Wahlen. Auch Nichtwähler sind Wähler!!! Der Nichtwähler hat gewählt, indem er keine zur Wahl stehende Partei für Wählens Wert gehalten hat. Heute belohnen sich die Parteien für Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung, indem sie die Stimmen der Nichtwähler unter sich aufteilen und damit trotz weniger direkter Stimmen mehr Sitze im Parlament erhalten. Die Anzahl der Sitze im Parlament soll der Wählbeteiligung entsprechen und damit jeden Wähler/Nichtwähler berücksichtigen. 

Stärkung der Demokratie durch Einführung direktdemokratischer Elemente (Volksbegehren, Volksentscheide, Direktwahl und Abwahlmöglichkeit von Amtsinhabern)

Strikte Trennung von Regierungsamt und Abgeordnetenmandat. Abschaffung der „Parlamentarischen Staatssekretäre“.

Begrenzung der Abgeordnetenmandate und Regierungsämter auf zwei Legislaturperioden.

Abkopplung der politischen Tätigkeit von der beruflichen Karriere.

Beschränkung der staatlichen Parteienfinanzierung auf die reine Erstattung der Kosten für einen angemessenen Wahlkampf.

Gleichzeitige Durchführung aller Landtagswahlen an einem Tag in der Mitte der Legislaturperiode des Bundestages zur Vermeidung eines permanenten Wahlkampfes.