Die Partei der Nichtwähler will die Nichtwähler wieder ins politische System zurückholen, aus dem sie sich verabschiedet haben. Entgegen dem Anschein, den der Name vermittelt, hat sie also eine positive Ausrichtung.
Ziel ist, den politisch Frustrierten wieder Hoffnung auf grundlegende Veränderung und Reform der Politik zu geben und ihnen statt des „Neinsagens“ eine Stimme zu geben, indem sie sich für das Reformprogramm der Partei der Nichtwähler aussprechen. Die negative Abkehrhaltung von der Politik soll in ein positives Reformbemühen umgewendet werden.
Insofern leistet die Partei der Nichtwähler einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie, indem Menschen, die die Hoffnung auf ein sinnvolles politisches Mitgestalten aufgegeben haben, wieder ins System zurückgeholt werden. Es ist gleichzeitig ein Beitrag zur Verhinderung von Links- und/oder Rechtsextremismus.
Die Partei der Nichtwähler ist keine radikale Weltveränderungs-bewegung. Das Reformprogramm ist zwar „radikal“ im Sinne des Wortes, dass es an die Wurzeln („radix“) der Probleme unserer Politik geht, aber sie ist nicht, wie die amerikanische „Tea-Party“-Bewegung ideologisch, realitätsfern und fanatisch. Allerdings bedarf es systemischer Veränderungen, um die Politik wieder glaubhaft und gemeinwohlorientiert zu machen.
Die Partei der Nichtwähler ist kompromissbereit und offen zur Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien und deren Vertretern, aber nicht auf der Basis von Koalitionsverträgen, sondern mit Einzelfallentscheidungen für die jeweils beste Lösung
Deshalb hat die Partei der Nichtwähler auch bewusst kein detailliertes Programm zu allen möglichen politischen Einzelproblemen, sondern ein knappes Grundsatzprogramm, das die ethische Basis festlegt, von der aus die Einzelentscheidungen getroffen werden.
Die Partei der Nichtwähler bietet den vielen politischen Reform-Bewegungen, die sich in der letzten Zeit gebildet haben und die ständig wachsen, aber selbst nicht parlamentarisch-politisch tätig sein wollen, die Möglichkeit, ein Sprachrohr ihrer Interessen im Parlament zu haben.
Insofern hat die Partei der Nichtwähler gegenüber den Hunderten von Reform-Initiativen, -Netzwerken und –Organisationen eine Art Alleinstellungsmerkmal, als sie die direkte parlamentarische Mitwirkung anstrebt, um die Forderungen nach politischen Reformen durchzusetzen.
Die Partei der Nichtwähler ist keine Partei im üblichen Sinne, sondern eher wie die amerikanischen Parteien eine Plattform für Sympathisanten, die sich mit den Zielen der Partei identifizieren. Es gibt kein Parteibuch, keinen Mitgliedsbeitrag, keinen Mitgliedsausweis. Man kann sich ohne weitere Verpflichtung zu ihr bekennen und auch ohne Begründung sich wieder von ihr lösen.
Wer hat noch das Gefühl, "dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht" und die gewählten Abgeordneten uns "repräsentieren" anstelle selbstherrlich regieren?
Wo bleibt die "Freiheit des Gewissens" der Abgeordneten, wenn er aus Fraktionszwang die Einheitsmeinung der Partei vertritt - und kurz darauf diese wieder durch Fraktionszwang aus wahltktischen Gründen im "Salto rückwärts" revidiert?
Und wer glaubt noch, dass der gewählte Abgeordnete dem Wähler gegenüber verantwortlich handelt?
Die Partei der Nichtwähler ist "DIE Alternative zur Stimmenthaltung", weil wir dort anpacken, wo das politische System seit Jahren aus dem Ruder läuft - damit aus Nichtwählern wieder Wähler werden.
Wir wollen mehr Unabhängigkeit der Abgeordneten durch Abschaffung des Fraktionszwanges
Wir wollen das der Bundestag als Volksvertretung zu allen Fragen gehört wird und die letzte Entscheidung trifft
Wir wollen eine Begrenzung der Amtszeit von Abgeordneten auf maximal zwei Legislaturperioden
Wir wollen mehr Demokratie auch zwischen den Wahlen durch Volksentscheide
Wir wollen alle Landtagswahlen an einem Tag, damit regiert wird und nicht wahltaktisch von Wahl zu Wahl lamentiert wird
Mehr Informationen dazu finden Sie unter > "PROGRAMM"
| Wie sie wurde, was sie ist: "Partei der Nichtwähler: Der schlafende Riese" (2011) | ![]() |
Jetzt ist es raus: Unser Bundesvorsitzender Dr. Werner Peters hat niedergeschrieben, wie er die "Partei der Nichtwähler" in den 1990er Jahren gegründet hat. Das Buch beschreibt die Ziele der Partei, aber auch die Herausforderungen, die sich auf dem Weg dahin stellen. Das Buch ist im EWK-Verlag erschienen und dort bzw. im Handel erhältlich.
Damit hatte sie wohl nicht gerechnet: Mit gleich 15 Abgeordneten wird die Piraten-Partei künftig im Berliner Senat vertreten sein, der am 18.9.2011 gewählt wurde. Ein Grund für diesen Erfolg: Die Piraten-Partei hat eine ganze Reihe von Nichtwählern mobilisieren können. 23.000 Berliner, die bis dato nicht an die Wahlurne gegangen waren, machten nun ihr Kreuz bei den Piraten. Dies zeigt einmal mehr: Die Nichtwähler sind eine mächtige politische Kraft in Deutschland.
Das war deutlich: Bei der jüngsten Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern ist nahezu jeder zweite Wahlberechtigte zu Hause geblieben. Gerade einmal 51,4 Prozent haben ihr Kreuzchen gemacht. Es war die schlechteste Wahlbeteiligung in MeckPom seit der Wiedervereinigung. Zur Schaugrafik der Wahlbeteiligung
Am 28. Mai 2011 fand in Köln der Bundesparteitag der Partei der Nichtwähler statt. Dabei wurde die entgültige Satzung und der Antrag auf Zulassung der Partei beim Bundeswahlleiter verabschiedet. Während der nächsten Wochen soll nunmehr die Mitgliederbasis vergrössert und im September 2011 der erste Landesverband NRW gegründet werden. Die Gründung weiterer Landesverbände ist für das 4. Quartal 2011 geplant. Damit möchte sich die Partei der Nichtwähler für die Teilnahme an den nächsten Landtagswahlen aufstellen. Interessierte Nichtwähler aus allen Bundesländern sind als passive und aktive Mitglieder sehr willkommen. Anmeldung online unter "Beitreten". Die Einladung zur Gründungsversammlung der Landesverbände erfolgt rechtzeitig per e-mail.