Das sagen unsere Mitglieder

Bunte Meinungsvielfalt

Auf dieser Seite haben die Mitglieder und Kandidaten der Partei der Nichtwähler Gelegenheit, Ihre politische Meinung und Ziele zu veröffentlichen. Dabei handelt es sich um ihre persönliche Meinung und ausdrücklich nicht um die Meinung der Partei der Nichtwähler.                                                                                                          

Beiträge bitte an

*****

Zum Beitrag "Demokratie erneuern" von Dr. Werner Peters 

Vielen Dank für Ihr Grundsatzstatement von Dr. Werner Peters

Es ist es meines Erachtens keine Lösung des Problems, eine Mandatausübung auf zwei Legilaturperioden zu beschränken. Das hat sich nach Einführung so oder in ähnlicher Weise nirgends bewährt - das Studium der Fälle wird dringend empfohlen - und wurde schnell wieder abgeschafft. Wo es noch in Takt ist, wird es schamlos dadurch umgangen (siehe Rußland), daß eine Marionette agiert, bis der eigentliche Machthaber wieder gewählt werden kann. Darüber hinaus gab es z.B. bei den Grünen einfach nicht genug neue Kandidaten. Gegen Berufpolitiker spricht nichts, solange sie ihre Meinung nach bestem Wissen und Gewissen vertreten und nicht Stimmvieh einer Partei werden. Wenn sie zudem abberufen werden können, ist m.E. genug Sicherheit gegeben.

Weit besser wäre es m.E., für gewählte Legislativ-Organe gewisse Ausbildungsvoraussetzungen zu fordern. Zum Stimmvieh mag jeder taugen, aber nicht zum Minister oder Regierungspräsdenten oder Landrat oder Bürgermeister.

R.S. Mitglied zukünftiger Landesverband Bayern

*****

Guttenbergs Come-back wird den Kreis der Nichtwähler verstärken

Die angedeutete Rückkehr des Freiherrn zu Guttenberg auf die politische Bühne Deutschlands nur neun Monate nach dem Absturz wegen seines erschlichenen Doktortitels und seiner Entlarvung als „Lügenbaron“ wird den Verlust an Vertrauen in die Politik und ihre Vertreter verstärken und den Kreis der Nichtwähler weiter anschwellen lassen.

Der Rücktritt vom Ministeramt, die Aberkennung des Doktortitels, die Aufgabe des Bundestagsmandats, schließlich auch das freiwillige Verschwinden aus der Öffentlichkeit, sie haben vielen Menschen wieder den Glauben an eine Selbstreinigungskraft der Politik gegeben.

Nun aber bereitet eine der angesehensten Zeitschriften Deutschlands, die ZEIT, sicherlich nicht ohne sein aktives Zutun, den Boden für ein politisches Come-back, und die anderen Medien, die ihn bereits während seiner Amtszeit hofierten, allen voran die BILD, werden sich anschließen.

Es ist nicht nur die Tatsache selbst, dass jemand, der sich als charakterlich ungeeignet erwiesen hat, Vorbild- und Führungsfunktionen im demokratischen System zu erfüllen, ohne Anstandsfrist seinen Anspruch erhebt, wieder eine Rolle in der Politik zu spielen, es ist vor allem der Stil, in dem dies geschieht, der erschrecken und für die Zukunft der Demokratie in Deutschland nichts Gutes erwarten lässt.

Zeitgleich mit der Einstellung des Verfahrens wegen Plagiats gegen Zahlung einer Geldbuße meldet er sich in großem Stil zurück in der Öffentlichkeit, erklärt das Zustandekommen seiner abgekupferten Doktorarbeit wortreich als eine bloße Dummheit und Fahrlässigkeit und baut mit Hilfe einer ihm ergebenen Presse ein Bild von sich auf als einer Führungspersönlichkeit, an der die Politik in Deutschland auf Dauer nicht vorbei kommt.

Sein politischer Absturz nicht nur wegen des erschlichenen Doktortitels, sondern vor allem wegen seines frechen Leugnens im Zuge der Aufdeckung der Affäre (das er in gewisser Weise in dem ZEIT-Interview weiter spielt) ist völlig zu Recht erfolgt und hat der deutschen Politik gut getan.

Wenn er nun wieder kommt – und es sieht ganz danach aus – wird sich so manches politische Leichtgewicht, das die Kunst der Medienbezauberung versteht, durch sein Beispiel ermutigt fühlen, es ihm bei der Karriereplanung nachzutun. Guttenbergs Come-back ist ein Dammbruch der politischen Kultur, der dazu beiträgt, den Weg Deutschlands in die „Post-Demokratie“ berlusconischen Musters zu beschleunigen.

Dr. Werner Peters
Bundesvorsitzender Partei der Nichtwähler

*****  

Tolstoi;was sollen wir denn tun

Im Vertrauen, ist es nicht unsere Pflicht, nach Einschätzung unseres gesunden Menschenverstandes, nach unseren Vorstellungen von Ehre, Moral und Ethik, so zu entscheiden, dass niemand Schaden nimmt an diesen unseren Entscheidungen?

Ein hoher Anspruch an uns selbst. Das Ziel lockt oben auf dem Berg der Dinge, die es gilt zu erledigen, um eine humanere Welt zu schaffen. Wer so kurzsichtig ist und nur sein eigenes trautes Umfeld erkennen will, aber nicht wagt über den Tellerrand hinauszuschauen, geschweige denn der Tragweite seiner Entscheidungen bei Wahlen, Volksentscheidungen und der Ausübung seiner zivilen Courage bewusst zu werden, der braucht sich nicht zu beschweren, denn er hat die Regierung, die Gesellschaftsform, die er verdient.

Er hat nichts für Besserung getan !

Andreas Manuel Gruss                                                                                                                  zukünftiger Landesverband Bayern

*****

Politiker und ihre Meinung zum Grundgesetz

"Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe" soll der Kanzleramtschef Pofalla gegenüber dem Innenexperten der CDU Bosbach erwidert haben, als dieser ihn auf das Grundgesetz aufmerksam machte, indem bei Abstimmungen jeder seinem eigenen Gewissen verpflichtet sei und nicht dem Drängen der Partei.

Laut Augsburger Allgemeine vom 07.10.2011 hatte sich Pofalla zuvor über die Stimmenverweigerung seines Parteikollegen zur Erweiterung des EU- Rettungsschirmes mit den Worten „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“ echauffiert.

Soviel zur Meinung eines Politikers bezüglich des Grundgesetzes!  Ein Einzelfall? Wohl kaum.

Wenn es um die Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft, Grundgesetzt, Anstand und Ehre sind da nur noch Nebensache, sofern die Werte „Anstand“ und „Ehre“ von so manchem Politiker überhaupt je verinnerlicht wurden.

Andreas Manuel Gruss , zukünftiger Landesverband Bayern

*****

Ich bin nicht politisch engagiert,habe viele Jahre die SPD gewählt,danach war die Linke für mich die Alternative aber Heute spricht keine Partei mehr die Sprache des Volkes und darum gehe ich nicht mehr zur Wahl.

Es ist traurig das diese große " Mehrheit " der Nichtwähler einfach so übergangen wird dabei könnten die Nichtwähler eine komplette Wahl völlig auf den Kopf stellen und das würde ich sehr gerne erleben

Silvia A. Mülheim Landesverband NRW

*****